Satzung der Turn- und Sportgemeinde Backnang 1846 Turn- und Sportabteilungen e.V.
A. ALLGEMEINES
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr, Vereinsfarben
Der Verein führt den Namen TURN- UND SPORTGEMEINDE BACKNANG 1846 - Turn- und Sportabteilungen e.V. -
Kurzform: TSG Backnang 1846 Turn- und Sportabteilungen e.V.
Die Abteilungen können im nicht rechtsverbindlichen Schriftverkehr folgende Kurzform anwenden.
TSG Backnang 1846 (Abteilungsbezeichnung)

Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Backnang eingetragen

Vereinssitz ist 71522 Backnang

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr

Die Vereinsfarben sind blau/gelb

§ 2 Zweck des Vereins
1. Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit die Förderung und Pflege der körperlichen Ertüchtigung seiner Mitglieder durch sportliche Leibesübungen zu verfolgen. Ein weiterer Zweck des Vereins ist die Förderung von Tanz und Musik. Besondere Bedeutung kommt der Betreuung Jugendlicher zu.
2. Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO)
3. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
4. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
5. Die Mitglieder der Organe und Gremien des Vereins können im Rahmen der steuerlichen Vorgaben und nach Maßgabe der Haushaltsplanung eine angemessene Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten. Über die Höhe entscheidet der Vorstand bzw. das zuständige Abteilungsgremium.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.
7. Der Verein verhält sich parteipolitisch, rassisch und konfessionell neutral.


§ 3 Verhältnis zu Vereinen und Verbänden
1. Der Verein ist Mitglied der Turn- und Sportgemeinde Backnang e.V., des Schwäbischen Turnerbundes e.V. und des Württembergischen Landessportbundes e.V. (WLSB).
2. Der Verein unterwirft sich den Satzungsbestimmungen und Ordnungen (Rechts-, Spiel-, Disziplinarordnung u. dgl.) der Turn- und Sportgemeinde Backnang e.V., des WLSB und seiner Verbände auch hinsichtlich seiner Einzelmitglieder.
3. Der Verein darf wettkampfmäßig, geschlossen und ständig keine Sportarten betreiben, die von einem der TSG Backnang e.V. angehörenden Verein bereits ausgeübt werden.


B. MITGLIEDSCHAFT
§ 4 Der Verein besteht aus
- Ordentlichen Mitgliedern
- Fördernden Mitgliedern
- Ehrenmitgliedern

§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft
1. Ordentliches Mitglied kann jede natürliche, unbescholtene Person werden, die sich zum Vereinszweck bekennt. Der Eintritt erfolgt freiwillig durch schriftliche Beitrittserklärung. Bei Minderjährigen ist die schriftliche Einwilligung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
2. Förderndes Mitglied kann jede natürliche Person werden, die das 18. Lebensjahr vollendet hat und dem Verein angehören will, ohne sich in ihm sportlich zu betätigen (passive Mitgliedschaft).
3. Ehrenmitglieder ernennt der Turn- und Sportausschuss nach den Bedingungen der Ehrungsordnung.
4. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung, die keiner Begründung bedarf, kann der Antragsteller den Turn- und Sportausschuss anrufen. Dieser entscheidet endgültig.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, freiwilligen Austritt, Ausschluss oder Auflösung des Vereins.
2. Der freiwillige Austritt kann nur zum 31.12. erfolgen und muss bis 15.11. des Austrittsjahres schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
3. Personen, deren Mitgliedschaft erloschen ist, haben keinen Anspruch auf Anteile aus dem Vereinsvermögen. Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein bleiben auch über die Kündigung hinaus bestehen. Sich im Besitz des Austretenden befindliches Vereinseigentum ist abzugeben.

§ 7 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1. Ordentliche Mitglieder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind berechtigt, an der Willensbildung im Verein durch Ausübung des Antrags-, Diskussions- und Stimmrechts in Versammlungen teilzunehmen und das aktive und passive Wahlrecht auszuüben.
In den Vorstand oder Abteilungsausschuss können nur Mitglieder gewählt werden.
2. Alle Mitglieder sind berechtigt, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu den Satzungsbedingungen zu benutzen.
3. Für die Mitglieder sind diese Satzung und die Ordnungen des Vereins sowie die Beschlüsse der Vereinsorgane verbindlich. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vereinsinteressen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen und dem Zweck des Vereins entgegensteht.
4. Die Jugendlichen des Vereins bilden die Jugendorganisation. Sie gibt sich eine Jugendordnung.
5. Die Mitglieder sind verpflichtet, dem Verein sämtliche Änderungen der personenbezogenen Daten (z.B. Anschrift und Bankverbindung) mitzuteilen. Wird dies versäumt, trägt das Mitglied die damit zusammenhängenden Kosten.

§ 8 Mitgliedsbeiträge
1. Die Mitglieder haben gemäß der Beitragsordnung zu Beginn des Geschäftsjahres Jahresbeiträge im Voraus zu bezahlen. Die Beitragsordnung wurde durch die Mitgliederversammlung beschlossen.

§ 9 Versicherungsschutz
1. Die Mitglieder sind über den WLSB gegen Sportunfall und Haftpflicht versichert. Schadensfälle sind dem Fachwart für Versicherungen und GEMA unverzüglich zu melden.
2. Die Haftung der Mitglieder der Organe, der besonderen Vertreter oder der mit der Vertretung beauftragten Vereinsmitglieder wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Werden diese Personen von Dritten zur Haftung herangezogen, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, so haben diese gegen den Verein einen Anspruch auf Ersatz ihrer Aufwendungen zur Abwehr der Ansprüche sowie auf Freistellung von Ansprüchen Dritter.
3. Die Regelung des Abs. II gilt auch für die gewählten ehrenamtlichen Mitglieder der Abteilungsausschüsse.


§ 10 Datenschutz
1. Das Datengeheimnis nach § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) muss gewahrt werden.
Nach § 24 BDSG ist die Veröffentlichung personengebundener Daten nur im Rahmen der Zweckbestimmung des Mitgliedschaftsverhältnisses zulässig, wenn schutzwürdige Belange des Betroffenen nicht beeinträchtigt werden.


§ 11 Strafbestimmungen
1. Sämtliche Mitglieder des Vereins unterliegen einer Strafgewalt. Der Turn- und Sportausschuss kann gegen Mitglieder, die sich gegen die Satzung, gegen Beschlüsse der Organe, das Ansehen, die Ehre und das Vermögen des Vereins vergehen, Strafen aussprechen.


§ 12 Abstimmungen, Wahlen, Protokollierung
1. Stimmrecht sowie aktives und passives Wahlrecht besitzen nur ordentliche Mitglieder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und Ehrenmitglieder.
2. Über sämtliche Beschlüsse ist ein Protokoll zu erstellen.
3. Näheres regelt die Geschäftsordnung.
4. Für die Abteilungsgremien können Minderjährige Wahl- und Stimmrecht erhalten, sofern die Abteilungsgremien dies beschließen und die schriftliche Einwilligung der gesetzlichen Vertreter vorliegen.

§ 13 Ernennung von Ehrenmitgliedern
1. Zu Ehrenmitgliedern kann der Turn- und Sportausschuss auf Vorschlag des Ehrenausschusses Personen, die sich um den Verein und die Förderung der Leibesübungen besonders verdient gemacht haben, mit Zustimmung von 3/4 seiner Mitglieder ernennen.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit, haben aber sonst die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder.
Näheres regelt die Ehrenordnung.



C. ORGANE DES VEREINS
§14 Die Organe des Vereins sind:
- Der Vorstand
- Der Turn- und Sportausschuss (TSA)
- Die Mitgliederversammlung

§ 15 Vorstand
1. Den Vorstand bilden: Der Vorsitzende, maximal drei stellvertretende Vorsitzende, der Hauptkassenwart und maximal sechs weitere Mitglieder.
Die Zuständigkeiten regeln die Funktions- und Aufgabenbeschreibungen. Der/die Leiter/in der Geschäftsstelle und der/die Jugendleiter/in sind Mitglied im Vorstand.
2. Der Vorstand erledigt sämtliche Vereinsgeschäfte nach Maßgabe der Satzung und der Ordnungen, soweit sie nicht ausdrücklich nach der Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind.
Zur Aufgabenbewältigung kann eine Geschäftsstelle eingerichtet und Ausschüsse gebildet werden.
3. Der Vorstand, außer Jugendleiter, Jugendsprecher und Leiter der Geschäftsstelle, wird durch die Mitgliederversammlung gewählt. Jedes Jahr scheidet die Hälfte der Vorstandsmitglieder aus.
4. Beschlussfähigkeit:
Es müssen vier Vorstandmitglieder und der Vorsitzende oder einer der Stellvertreter anwesend sein.
5. Der Vorsitzende und seine drei Stellvertreter sind Vorstand im Sinne von § 26 BGB. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden und den drei Stellvertretern vertreten. Sie sind je einzelvertretungsberechtigt.
Der Vorsitzende beruft die Sitzungen und Versammlungen des Vorstands, des TSA und der Mitgliederversammlung ein. Er hat der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.
6. Über die Versammlung müssen Protokolle erstellt werden.
7. Näheres regelt die Geschäftsordnung.


§ 16 Turn- und Sportausschuss (TSA)
1. Der TSA besteht aus:
- dem Vorstand
- den Vertretern der Abteilungen. Dies sind ohne Rücksicht auf die Zahl der Abteilungsmitglieder zunächst die jeweils gewählten Abteilungsleiter einer jeden Abteilung.
Abteilungen mit mehr als 1.000 Abteilungsmitgliedern steht pro weitere angefangene 1.000 Mitglieder ein weiterer Sitz für ein Mitglied aus dem Abteilungsausschuss im TSA mit eigenem Stimmrecht zu. Maßgeblich für diese Sitzverteilung während eines Geschäftsjahres ist die zu Beginn des Geschäftsjahres festgestellte Zahl der Abteilungsmitglieder. Bei Verhinderung des Abteilungsleiters kann ein Ausschussmitglied diesen vertreten.
- max. 6 Mitgliedern des Ältestenrates
- dem Vorsitzenden des Ehrungsausschusses.
Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Mitgliedes steht dem TSA das Recht zu, sich selbständig zu ergänzen.
2. Aufgaben des TSA
- Erledigung der Vereinsgeschäfte, soweit diese nicht durch ein anderes Organ des Vereins erledigt werden
- Überwachung der Durchführung von Beschlüssen
- Beschlussfassung über Rechts-, Finanz- und Jugendordnung
- Kontrolle der Einhaltung der Satzung und der Ordnungen
- Schlichtung von Streitigkeiten
- Entscheidung über die Ablehnung von Aufnahmegesuchen
- Bildung neuer Abteilungen
- Entscheidung über den Ausschluss von Mitgliedern
- Ernennung von Ehrenmitgliedern nach der Ehrenordnung
- Entscheidung über Abhaltung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung
- Entscheidung über die Anwendung der Strafbestimmungen
- Auflösung von Abteilungen
3. Der Vorsitzende beruft die Versammlung mindestens 14 Kalendertage vor Durchführung unter Bekanntgabe der Tagesordnung schriftlich ein und leitet die Sitzung.
4. Beschlussfähigkeit: Es müssen mehr als die Hälfte des TSA-Mitglieder und der Vorsitzende oder ein Stellvertreter anwesend sein, wenn die Beschlussfassung keine andere Mehrheit erfordert.
5. Beschlussfassung
- Ausschluss eines Mitglieds: Mehrheit von 2/3 aller TSA-Mitglieder
- Ernennung von Ehrenmitgliedern: Mehrheit von 3/4 aller TSA-Mitglieder
6. Über die Versammlung muss ein Protokoll erstellt werden.


§ 17 Mitgliederversammlung (Hauptversammlung)
1. Die Mitgliederversammlung ist höchstes Organ sowie letzte Entscheidungs-, Aufsichts- und Beschwerdeinstanz.
2. Jährlich spätestens im 2. Quartal, wird eine Mitgliederversammlung durchgeführt.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn der TSA die Einberufung beschließt oder mindestens 50% der stimmberechtigten Mitglieder unter Angabe des Zwecks und des Verhandlungsgegenstandes dies schriftlich fordern.

§ 18 Zuständigkeit der ordentlichen Mitgliederversammlung
Die Versammlung ist insbesondere zuständig für

- Entgegennahme und Genehmigung der Berichte des Vorstandes
- Entgegennahme und Genehmigung des Kassenberichts und des Berichts
der Kassenprüfer
- Entlastung des TSA
- Entlastung und Wahl des Vorstands, der Kassenprüfer und des
Ältestenrates
- Genehmigung des Haushaltsplanes
- Beratung und Beschlussfassung über Anträge des TSA und der
Mitglieder
- Namentliche Bekanntgabe der amtierenden Abteilungsleiter/in,
Jugendleiter/in und Jugendsprecher/in und der
Geschäftsstellenleiter/in.
- Genehmigung von Satzungsänderungen
- Beschlussfassung über Beitrags-, Geschäfts- und Ehrenordnung
- Beschluss über An- und Verkauf von Grundstücken. Die Sonderregelung
für die Skihütte der Skiabteilung ist zu beachten, § 23 a der Satzung.
- Entscheidungen aufgrund der Finanzordnung
- Beschluss über die Auflösung des Vereins


§ 19 Einberufung von Mitgliederversammlungen
1. Die Einberufung von ordentlichen Mitgliederversammlungen nimmt der Vorsitzende durch Veröffentlichung des Termins und der Tagesordnung mindestens 14 Kalendertage vor der Versammlung in der Backnanger Kreiszeitung vor.
2. Die Einberufung von außerordentlichen Mitgliederversammlungen muss innerhalb von drei Wochen nach schriftlichem Eingang des Antrages erfolgen.
3. Anträge sind mindestens 6 Kalendertage vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden einzureichen.
4. Einberufung wegen Auflösung des Vereins: s. § 24 dieser Satzung.


§ 20 Ablauf und Beschlußfassung von Mitgliederversammlungen
1. Die Versammlung wird vom Vorsitzenden geleitet.
2. Beschlussfähigkeit:
Unabhängig von der Anzahl der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder, wenn die Beschlussfassung keine besondere Mehrheit erfordert.
3. Beschlussfassung:
- Änderung der Satzung, Kauf und Verkauf von Grundstücken: Mehrheit von 3/4 aller erschienenen Mitgliedern
- Änderung des Vereinszwecks: Zustimmung sämtlicher Mitglieder
- Auflösung des Vereins: Mehrheit von 3/4 sämtlicher Mitglieder
4. Es ist ein Protokoll zu führen.
5. Näheres regelt die Geschäftsordnung.


§ 21 Kassenprüfer
1. Die Kassenprüfer dürfen nicht dem Vorstand oder einem von ihm eingesetzten Ausschuss angehören. Sie sind nicht weisungsgebunden.
2. Die Mitgliederversammlung wählt die Prüfer für 2 Jahre.
3. Zwei Kassenprüfer haben gemeinsam die Kassen des Vereins einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Jahr, spätestens jedoch zum Ende eines Geschäftsjahres, sachlich und rechnerisch zu prüfen und dies durch ihre Unterschriften zu dokumentieren.
Über das Ergebnis der Prüfung haben sie der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten und bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung zu beantragen.

§ 22 Ordnungen
1. Zur Durchführung der Satzung kann sich der Verein Ordnungen geben (z.B. Geschäftsordnung, Finanzordnung, Jugendordnung, Beitragsordnung, Ehrungsordnung Rechtsordnung).
2. Die Abteilungen können auf der Grundlage der Satzung eigene Ordnungen erlassen.


D. ABTEILUNGEN
§ 23 Rechte, Pflichten
1. Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder sie werden durch Beschluss des TSA gegründet. Sie sollen den Vereinszweck sowie die Kameradschaft und die Zusammengehörigkeit nach Kräften fordern.
2. Die Abteilungen besitzen keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern sie sind nur unselbständige Unterorganisationen des Vereins.
3. Die jeweilige Abteilung wird durch den Abteilungsleiter geführt, der durch die Abteilungsversammlung gewählt und durch die Mitgliederversammlung des Vereins bestätigt wird.
Der Abteilungsleiter hat nur Vertretungsvollmacht im Rahmen des ihm zugewiesenen Geschäftskreises für Geschäfte, die dieser Geschäftskreis in sportlicher und finanzieller
Hinsicht gewöhnlich mit sich bringt.
4. Jede Abteilung hat einen Abteilungsausschuss. Die Ausschussmitglieder erledigen die ihnen zugewiesenen Arbeiten.
5. Der Abteilungskassenwart hat nach den Bedingungen der Finanzordnung die finanzielle Angelegenheit zu regeln.
6. Kassenprüfer, Kassenprüfung: s. § 21 und § 22 dieser Satzung, Finanzordnung.
7. Einmal jährlich muss eine Abteilungsmitgliederversammlung durchgeführt werden. Hierzu ist der Vorsitzende einzuladen. Von dem Protokoll ist ihm ein Durchschlag auszuhändigen.
Näheres regeln die §§ 12, 17 bis 20 dieser Satzung und die Geschäftsordnung.
8. Sporttreibende, die am Übungsbetrieb und an Wettkämpfen teilnehmen, müssen Mitglied des Vereins sein.
9. GEMA-pflichtige Veranstaltungen sind der GEMA zu melden.
10. Verhängte Strafmaßnahmen sind dem Vorsitzenden zur Behandlung im TSA mitzuteilen.
11. Eine Abteilung scheidet aus dem Verein aus, wenn dies 3/4 ihrer Angehörigen beantragen
und der TSA es beschließt. Damit erlischt jeder Anspruch an den Verein.

§ 23 a Backnanger Skihütte
1. Der Verein ist Eigentümer des Gerhard- Moll- Hauses, Wolfis 12, 87549 Rettenberg/Allgäu.
2. Die Skiabteilung betreibt und verwaltet dieses Objekt in eigener Verantwortung. Der Betrieb und die Verwaltung erfolgt ausschließlich aus dem Abteilungsvermögen.
3. Bei Investitionen oder Modernisierungsmaßnahmen sind die Regelungen der Finanzordnung des Vereins zu beachten.
4. Die Skiabteilung verpflichtet sich den Vorstand regelmäßig zum Ende des 1. Quartals über das Betriebs- und Wirtschaftsergebnis des Vorjahres der Skihütte Bericht zu erstatten.
5. Für den Verkauf des Objektes bzw. Ankauf eines adäquaten Ersatzes durch die Mitgliederversammlung gemäß § 18 der Satzung, ist ein entsprechender Beschluss der Skiabteilung von ¾ aller anwesenden wahlberechtigten Mitglieder der Skiabteilung erforderlich.
6. Bei einem Verkauf der Skihütte muss der Skiabteilung der Erlös, nach Abzug aller Kosten und eventuell bestehender Verbindlichkeiten, für den Erwerb eines Ersatzes zur Verfügung stehen.


E. AUFLÖSUNG DES VEREINS
§ 24 Auflösung, Aufhebung, Wegfall des bisherigen Zwecks
1. Der Verein ist aufgelöst, wenn dies mindestens 3/4 sämtlicher stimmberechtigten Mitglieder
in einer Mitgliederversammlung beschließen (Selbstauflösungsbeschluss).
2. Die Beschlussfassung muss bei der Einberufung in der Tagesordnung enthalten sein.
3. Zwischen Einberufung und Durchführung der Versammlung müssen mindestens vier Wochen liegen.
4. Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Stadt Backnang, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.



F. SCHLUSSBESTlMMUNG
§ 25 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Backnang

§ 26 Inkrafttreten
Diese Satzung wurde am 25.04.2014 durch die Mitgliederversammlung beschlossen. Sie tritt am 25.04.2014 in Kraft. Damit ist die Satzung vom 15.04.2011 außer Kraft.



12.05.2017
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24.11.2016
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